Verwaltungsgerichtsbarkeit in der Bundesrepublik Deutschland

Pressemitteilung vom 16. Mai 2006

Erste Früchte der bundesweiten Offensive zur Qualitätssicherung in der Verwaltungsgerichtsbarkeit

Der Präsident des Bundesverwaltungsgerichts sowie die Präsidentin und die Präsidenten der Oberverwaltungsgerichte und Verwaltungsgerichtshöfe der Länder zeigten sich auf ihrer Tagung am 8. Mai 2006 in Kassel erfreut, dass die von ihnen im März 2005 angestoßene bundesweite Offensive zur Qualitätssicherung erste Früchte getragen hat. Seither haben die Verwaltungsgerichte in großer Zahl "Kundenbefragungen" durchgeführt, Richterinnen und Richter haben sich zu Qualitätszirkeln zusammengefunden und eigene Vorschläge zur Binnenmodernisierung erarbeitet.

Wie der Sprecher der Konferenz, Matthias Stauch (Bremen), mitteilte, haben sich die Präsidenten auf ihrer Tagung am 8. Mai 2006 in Kassel basierend auf den Ergebnissen der Befragung ihrer "Kunden" (vornehmlich der Rechtsanwälte und Behördenvertreter) eingehend mit der Frage befasst, wie die Tätigkeit der Verwaltungsgerichte noch weiter optimiert werden kann. Den "Kundenbefragungen" zufolge wird die hohe Qualität der verwaltungsgerichtlichen Entscheidungen besonders geschätzt. Auch im Übrigen hat die Evaluation in verschiedenen Bundesländern zu einer fast durchweg positiven Bewertung der Arbeit der Verwaltungsgerichte geführt. 

Die Präsidenten unterstützen die Bestrebungen der Richterschaft zur weiteren Optimierung der Arbeit der Verwaltungsgerichte. Ihre Thesen , die sich auch aus der Auswertung der Kundenbefragungen und der Arbeit der Qualitätszirkeln ergeben, sollen einen Beitrag hierzu leisten und die Diskussion zusätzlich befruchten. Im Vordergrund steht für die Präsidenten die weitere Verkürzung der Verfahrenslaufzeiten. Besonderen Wert legen sie ferner auf die Verständlichkeit und Überzeugungskraft richterlicher Entscheidungen sowie auf eine verständige Kommunikation mit den Verfahrensbeteiligten. Sieben Thesen sollen anregen zu Diskussionen über das angemessene Auftreten der Verwaltungsgerichte gegenüber den Prozessbeteiligten und der Öffentlichkeit.

Die Präsidenten erhoffen sich von ihren Thesen im Interesse der "Kunden" der Verwaltungsgerichtsbarkeit eine Verstetigung und Vertiefung des Diskussionsprozesses über die Qualität der eigenen Tätigkeit.

Das auf der Tagung in Kassel verabschiedete Thesenpapier ist in der Anlage beigefügt.


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